Eigentlich ist 5G die Zukunftstechnologie des Jahrzehnts – nicht nur direkt im Bereich der Telekommunikation, sondern auch in vielen weiteren Wirtschaftssektoren. Doch aufgrund einer potenziellen politischen Entscheidung könnte Deutschland möglicherweise den Anschluss verlieren.

Die chinesische Firma Huawei soll faktisch vom Aufbau des 5G-Netzwerks in Deutschland ausgeschlossen werden. Das hat die Zeitung Die Welt unter Berufung auf anonyme Quellen berichtet. Demnach werde die Bundesregierung in Kürze einen Entwurf eines IT-Sicherheitsgesetzes vorlegen. Diese hatte eine Entscheidung zu der Frage bereits mehrere Male verschoben. Das Gesetz soll unter anderem Regelungen zur Frage enthalten, welche Sicherheitskriterien bei welchen Firmen angewandt werden. Diese Kriterien würden so streng formuliert werden, dass Huaweis potenzieller Antrag keine Aussicht auf Erfolg haben werde. Gegenüber der Welt weigerte sich eine Sprecherin des Innenministeriums, sich zu dem Sachverhalt zu äußern.

Die EU hinkt bei der Einführung von 5G-Netzen hinter anderen Ländern hinterher.

Der politische Streit um die Frage, ob sich Huawei am Aufbau eines 5G-Netzwerks in Deutschland beteiligen soll, tobt schon seit einigen Jahren. Während transatlantische Kreise – angeführt von US-Präsident Donald Trump – Deutschland und weitere US-Alliierte davon abhalten wollen, Huawei zu beteiligen, drängen Wirtschaftskreise auf eine Kooperation, da nur so ein möglichst schneller Anschluss an die neue Technologie möglich sei.

Huawei gehört zu den führenden Unternehmen auf dem Gebiet. Die Produkte aus der Volksrepublik sind zudem preislich und qualitativ sehr überzeugend. Die 5G-Technologie könnte in vielen Wirtschaftsbereichen zu einer bedeutenden Verbesserung der Produktivität führen. Wenn Huawei durch außerökonomische Regelungen von zukünftigen 5G-Ausschreibungen faktisch ausgeschlossen wird, könnte die deutsche Industrie in vielen Bereichen den Anschluss verlieren und müsste zudem höhere Kosten sowie längere Entwicklungszeiten in Kauf nehmen.

Die USA werfen Huawei vor, bewusst Sicherheitslücken einzubauen, um Spionage seitens chinesischer Geheimdienste zu ermöglichen. Das wurde bisher aber nicht nachgewiesen – im Gegensatz zu Herstellern von IT-Produkten aus den USA, wo dieses Verhalten schon seit Langem belegt ist.

Die Telekom und Vodafone haben in Deutschland bereits so viele 5G-fähige Antennen gebaut, dass rund 40 Millionen Menschen abgedeckt sind. Die Antennentechnik kommt etwa zur Hälfte von Huawei. Sollte sich die Bundesregierung tatsächlich für schärfere Kriterien entschließen, müssten diese Komponenten möglicherweise ausgetauscht werden.

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