Die Hamburger Justizbehörde meldete den ersten Fall eines mit dem Coronavirus infizierten Häftlings. Dies berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Dienstag. Laut deren Angaben sei dies der erste Fall eines deutschen Häftlings, der nachweislich mit Covid-19 erkrankte. Bei einer Befragung verschiedener Bundesländer hätten jedoch nicht alle Auskunft über mögliche Corona-Fälle gegeben.

Maßnahmen in Deutschland

Um das Virus einzudämmen, befolgen auch die Gefängnisse strikte Maßnahmen. In Deutschland habe man beispielsweise Ersatzfreiheitsstrafen ausgesetzt. Zudem seien auch die länderübergreifenden Gefangenentransporte seit Montag gestoppt worden. In den meisten Bundesländern sei der Besuch von Inhaftierten vorzeitig verboten.

Weiter berichtet die Funke-Mediengruppe, dass in allen Anstalten eine Quarantäne-Station eingerichtet worden sei. Das Personal solle dort mit ausreichend Schutzausrüstung (Schutzanzügen, Mundschutz, Schutzbrillen etc.) ausgestattet und auch spezifisch darauf unterrichtet sein. Der Bundesvorsitzende vom Bund der Strafvollzugsbediensteten (BSBD), René Müller, könne noch nicht einschätzen, ob die einzelnen Länder mit der Erfüllung dieser Schutzmaßnahmen überfordert seien. Er sehe aber die Verantwortung im Bundesjustizministerium, alle notwendigen Besorgungen zentral sicherzustellen.

Situation in der Schweiz

Auch in der Schweiz seien erste Häftlinge in Gefängnissen in Bern und Genf positiv auf das Coronavirus getestet worden. In diesem Sinne suchen auch die Schweizer Kantone in diesen Zeiten die bestmögliche Lösung. Laut dem „Schweizer Radio und Fernsehen“ (SRF) besprechen Behörden die Idee einer zentralen Pflegestation. Der Vizedirektor der der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren, Baschi Dürr, sagte zum SRF: „Es wird […] diskutiert, ob man beispielsweise erkrankte Gefangene zusammenzieht, um sie besser betreuen zu können.“

Auch unter Diskussion steht die Wiederinbetriebnahme des Gefängnisses in Horgen (Kanton Zürich) – einem Gefängnis, dass im Dezember letzten Jahres geschlossen wurde. Dieses würde sich gut eignen für eine zentrale Pflegestation, die laut Angaben der Zürcher Justizdirektorin Jacqueline Fehr allen Kantonen zur Verfügung stünde. Bisher aber versuche man, das Virus von den Gefängnissen mit ähnlichen Maßnahmen wie in Deutschland fernzuhalten – beispielsweise mit dem Besuchsverbot.

Als Kompensation dafür, dass man die Insassen nun isoliert, lockern einige Kantone dafür andere Regeln. So werden in gewissen Gefängnissen laut SRF Telefonkarten verteilt oder das Schreiben von mehr Briefen erlaubt. In Genf werde nun auch vermehrt der Fokus auf Schwerkriminelle gelegt. Dies täte der Kanton, um seine derzeit überfüllten Gefängnisse nicht weiter zu belasten.

Situation in Österreich 

Bisher gibt es in Österreich keine aktuellen Fälle von Inhaftieren, die an Covid-19 erkrankt seien. Diese Information wurde vom Bundesministerium für Justiz am Dienstagmorgen aktualisiert. Um dies so beizubehalten wurde den Insassen der Ausgang vorzeitig verweigert. Auch hier werden zwar Telefonate gewährleistet, Besuche jedoch nicht.

lm

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