„Die dramatische Eskalation des Bergkarabach-Konflikts zeigt, aus eingefrorenen Konflikten müssten gelöste Konflikte werden“, erklärte Roth am Mittwoch im Bundestag.

Deutschland in engem Kontakt zu Konfliktparteien

„Sonst brechen sie immer wieder auf. Wir sind im engen Austausch mit den Konfliktparteien Armenien und Aserbaidschan, aber auch den Akteuren in der Region. Auf unsere Initiative wurde ein UN-Sicherheitsratsbeschluss erwirkt, der zu einem sofortigen Waffenstillstand auffordert“, betonte der Minister bei einer Anhörung.

Dabei setze die deutsche Seite vor allem auf die OSZE-Minsk-Gruppe, fügte Roth hinzu.

​Aufflammender Krieg im Südkaukasus

Der schwelende Konflikt artete in der Vorwoche in einen regelrechten Krieg aus. Beide Seiten setzen Panzer, Mehrfachraketenwerfer und Fernkampf-Artillerie ein, darunter gegen zivile Ziele. Bislang dürften hunderte Soldaten sowie mehrere unbeteiligte Zivilisten auf beiden Seiten getötet worden sein.

Bergkarabach-Konflikt

Der Konflikt in der hauptsächlich von Armeniern bewohnten völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörenden Region Bergkarabach brach im Februar 1988 aus, nachdem das Autonome Gebiet Bergkarabach mit Verwaltungszentrum in Stepanakert den Austritt aus dem Staatsverband der damaligen Aserbaidschanischen SSR verkündet hatte. Im September 1991 rief Stepanakert die Republik Bergkarabach aus, zu der das frühere autonome Gebiet und einige benachbarte von Armeniern bewohnte Siedlungen gehörten. Baku erklärte diesen Schritt für gesetzwidrig und löste die Autonomie von Karabach auf.

Darauf kam es zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Die Karabach-Armenier wurden von armenischen Diasporen in aller Welt unterstützt, während Aserbaidschan mit Gewalt versuchte, die Abspaltung der Region zu verhindern. Am 12. Mai 1994 trat ein Waffenstillstandsabkommen in Kraft. Aserbaidschan verlor seine Kontrolle über Berg-Karabach sowie gänzlich bzw. teilweise über sieben benachbarte Kreise.

Verhandlungen über die friedliche Beilegung des Konflikts werden seit 1992 im Rahmen der Minsker OSZE-Gruppe geführt. Ihre Co-Vorsitzenden sind die USA, Russland und Frankreich. Bei dem Konflikt kamen geschätzt rund 30 000 Menschen ums Leben.

am/gs

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