„Wir sehen uns in Europa, nicht anderswo. Wir planen, unsere Zukunft gemeinsam mit Europa aufzubauen“, sagte Erdogan.

​Dabei forderte er die EU auf, die Türkei „nicht zu diskriminieren und kein Instrument für eine offene Feindseligkeit gegenüber unserem Land zu sein“.

Ankaras Ziel sei, mit allen befreundeten Ländern und Verbündeten zusammenzuarbeiten, hieß es.

„Wir wollen unsere Bündnisbeziehungen mit den USA aktiv nutzen, um regionale und globale Probleme zu lösen“, so der türkische Staatschef.

Die Türkei sei entschlossen, sich einen würdigen Platz in der neuen Weltordnung zu sichern, die nach der Corona-Pandemie entstehen würde.

Beziehungen zwischen EU und Türkei

Die vertraglichen Beziehungen zwischen der EU und der Türkei gehen auf das Jahr 1963 zurück. Mit der Unterzeichnung des sogenannten „Abkommens von Ankara“ war die Türkei nach Griechenland der zweite Staat, mit dem die damalige Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG, damals bestehend aus Deutschland, Frankreich, Belgien, Niederlande, Luxemburg, Italien) ein Assoziierungsabkommen schloss. 1996 errichteten die EU und die Türkei eine Zollunion, die freien Warenverkehr ermöglicht.

Nach dem offiziellen Beitrittsgesuch der Türkei im Jahr 1987 verlieh der Europäische Rat von Helsinki der Türkei im Jahr 1999 den Status eines Beitrittskandidaten. Beitrittsverhandlungen wurden jedoch erst 2005 eröffnet.

Von insgesamt 35 Verhandlungskapiteln konnte bislang nur das Kapitel „Wissenschaft und Forschung“ vorläufig abgeschlossen werden. Zu weiteren 16 Kapiteln sind seit 2005 Verhandlungen eröffnet worden, zuletzt zum Kapitel „Finanz- und Haushaltsbestimmungen“ Ende Juni 2016.

Den Putschversuch in der Türkei Mitte Juli 2016 verurteilte die Bundesregierung und begrüßte seine Niederschlagung. Gleichzeitig aber werden die Entwicklungen in der Türkei seit dem Putschversuch von der EU und Berlin mit großer Sorge betrachtet. Eine in diesem Zusammenhang in der Türkei diskutierte hypothetische Wiedereinführung der Todesstrafe wäre nicht mit den europäischen Grundwerten vereinbar und hätte die Suspendierung der Beitrittsverhandlungen zur Folge, hieß es. Derzeit stehen keine neuen Kapitelöffnungen an.

pd/mt/sna

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