Das Ministerium unterrichtete die Obleute im Bundestag über den Schritt, der den Reformprozess im MAD und der Bundeswehr nach einer Serie von rechtsextremen Vorfällen voranbringen soll.

Christof Gramm ist Jurist und seit 2015 Präsident des MAD.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer habe „mit seinem Einverständnis entschieden, Dr. Christof Gramm im kommenden Monat von seiner Aufgabe zu entbinden”, so ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. „Er soll in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Über die Nachfolge wird in Kürze entschieden.”

Im Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr komme dem MAD eine herausragende Rolle zu. Zu seinen Aufgaben gehöre es, „extremistische Tendenzen frühzeitig zu erkennen und die handelnden Personen sowieso mögliche Netzwerkstrukturen vollständig zu identifizieren und aufzudecken”, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Dafür werde der MAD konsequent modernisiert und weiterentwickelt. Netzwerkanalysen und die intensive Zusammenarbeit mit anderen Behörden gehörten ebenso dazu wie die Erneuerung von Organisation, Arbeitsweisen und Personal.

Die ab Oktober 2019 eingeleiteten Reformen des MAD zeigten bereits Ergebnisse. Zuletzt seien in diesem Jahr auch dank der Arbeit des MAD schwerwiegende Fälle aufgeklärt worden. Der MAD-Präsident „hat diese Veränderungen initiiert und begleitet und so in den vergangenen Jahren spürbare Verbesserungen in Organisation und Arbeitsweisen” erwirkt. „Damit ist ein erstes wichtiges Ziel erreicht worden”, erklärte der Sprecher.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Gramm seien sich einig, dass die jetzt anstehende weitere Umsetzung der Reformen und der Modernisierung des MAD einen neuen Abschnitt markiert, „der zusätzliche Anstrengungen und Dynamik erfordert”.

„Dieser neue Abschnitt soll auch personell sichtbar gemacht werden”, so der Sprecher.

msch/dpa

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