Nach eigenen Angaben hat die Aufsichtsbehörde ein Schreiben an die Leitung von Twitter gerichtet und will darin die Gründe für die Sperrung erfahren. Nach vorliegenden Informationen wird Twitter-Nutzern, die zuvor keine Follower von RIA Novosti waren, weder in Russland noch in anderen Ländern das Nutzerkonto der Nachrichtenagentur angezeigt.

Das russische Außenministerium äußerte sich zu dem Vorgang und bezeichnete ihn als politisch motivierte Zensur.

„Wir bewerten die rigorose Abwertung des Nutzerkontos der Nachrichtenagentur RIA Novosti durch das soziale Netzwerk ‚Twitter‘ als Zensur und Diskriminierung gegenüber russischen Massenmedien, welche gegen die grundlegenden demokratischen Prinzipien der Meinungsfreiheit und gegen den gleichberechtigten Zugang zu Informationen verstößt“, heißt es in einer Mitteilung der Informations- und Presseabteilung des russischen Außenministeriums.

Ferner wird betont, dass die „tendenziösen Handlungen der amerikanischen IT-Kooperation eine Fortsetzung der zuvor von Twitter und Facebook begonnenen politisch motivierten Kampagne zur Kennzeichnung russischer, mit dem Staat verbundener Massenmedien“ darstelle.  

„Gleichzeitig werden solche Maßnahmen nicht auf westliche Medienressourcen angewendet, die von der Regierung finanziert werden. Es entsteht der Eindruck,  dass nach dem Willen Washingtons eine gezielte Linie zur Ausgrenzung russischer Medien aus dem internationalen Informationsraum verfolgt wird“, hieß es weiter.

In diesem Zusammenhang rief das russische Außenministerium Twitter dazu auf, seine Unternehmenspolitik zu überdenken und von der Anwendung antidemokratischer Instrumente unlauterer Konkurrenz des amerikanischen Informations-Mainstreams gegenüber alternativen Medienquellen abzurücken.

Unerwünschte Medien

Der Kurznachrichtendienst Twitter sperrte im August die Konten der Nachrichtenagentur Sputnik und des Senders RT. So wurden sie bei Suchanfragen nicht mehr angezeigt. RIA Novosti, die wie Sputnik zu dem Medienhaus „Rossiya Segodnya“ gehört, richtete daraufhin zwei Anfragen an Twitter.

Twitter hatte Anfang August angekündigt, Konten von staatlich kontrollierten und finanzierten Medien und deren Chefredakteuren sowie leitenden Angestellten kennzeichnen zu wollen. „Anders als unabhängige Medien nutzen mit Staaten verbundene Medien ihre Berichterstattung als Mittel, um eine politische Agenda zu fördern“, begründete Twitter den Schritt. Davon sollen Medien aus China, Frankreich, der Russischen Föderation, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten betroffen sein. 

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